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Verfahren gegen Rio Tinto wieder eröffnet

November 23, 2011

Das US-Gerichtsverfahren wegen vermeintlicher Genozid- und Kriegsverbrechen in Bougainville, gegen das Bergbauunternehmen Rio Tinto wird wieder aufgerollt. Seit den 1960er Jahren hatte Rio Tinto über das Tochterunternehmen Bougainville Copper Ltd (BCL) mit der Panguna Mine eine der weltweit größten Kupferminen betrieben. Ende der 1980er hatte sich an der Mine ein Bürgerkrieg entzündet, der innerhalb weniger Wochen zu ihrer Schließung geführt hatte. Bis heute ist „Panguna“ nicht wieder eröffnet worden.

Neu ist dabei nicht der durchaus bestreitbare Genozid- und Kriegsverbrechen-Vorwurf. Neu ist, dass das Verfahren erstmals gegen ein Unternehmen geführt wird. Rio Tintos Argumentation war das Alien Tort Statute lasse nur Verfahren gegen Einzelpersonen zu, nicht gegen Unternehmen.

Der Anwalt der Kläger dazu:

“It is a precedent setter and it’s an important one. I think what the court said was that it would be unjust to punish individuals and allow corporations to retain the profits of violating international law.”

Das Alien Tort Statute ist ein Gesetz aus dem Jahr 1789, dass es Nicht-US-Amerikanern erlaubt im US-Ausland begangene Menschenrechtsverletzungen in den USA gerichtlich zu verfolgen.

(Quellen: http://www.abc.net.au, http://www.rnzi.com)

Während die Schuldfrage noch gerichtlich geklärt wird, fördert UNDP mit dem ‘Strengthening Capacities for Peace and Development (CPAD)’-Programm Fraueninitiativen für ihre positive Rolle im Friedensprozess (North Bougainville Women’s Federation, Hako Women’s Collective, Leitana Nehan Women’s Collective). (Quelle: http://solomontimes.com)

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