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Ein Erfolg für die junge Zivilgesellschaft in PNG

Januar 20, 2012

Der anwaltschaftliche Verein Act NOW PNG hat einen Erfolg eingefahren: Nachdem Act NOW 18.000 Online-Unterschriften gegen die 2010er Zusätze zum Umweltschutz-Gesetz gesammelt hatte, hat die Regierung diese kassiert. Vor dem Hintergrund noch geringer Internetnutzerzahlen sind 18.000 Unterschriften beachtlich, zumal es ähnliches in PNG noch nie gegeben hat.

Die Gesetzesänderungen der vorherigen Regierung hatten u.a. die Auswirkung, dass die traditionellen Landeigner, denen 97% des Grund und Bodens in Papua-Neuguinea gehört, bei der Vergabe von Ressourcennutzungsrechten an Unternehmen wenig Mitspracherechte gehabt hätten. Das aktuelle Vorgehen der Regierung kassiert eine Regelung, die verhindert hat, dass Landeigner bei Umweltzerstörung gerichtlich gegen die Unternehmen vorgehen können.

Quellen:

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